Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nutzungsbedingungen für unsere Website und Dienstleistungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen merry-elm (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die auf dieser Website angebotenen Dienstleistungen geschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
Durch das Absenden einer Anfrage über das Kontaktformular gibt der Kunde ein unverbindliches Interesse an den Dienstleistungen des Anbieters kund. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
§ 3 Leistungsbeschreibung
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem individuellen Angebot des Anbieters.
Der Anbieter behält sich vor, technische Änderungen vorzunehmen, soweit diese dem technischen Fortschritt dienen oder notwendig werden, um gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen, ohne dass hierdurch der Leistungsumfang wesentlich eingeschränkt wird.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle auf der Website genannten Preise sind Richtwerte und verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Verbindliche Preise werden im individuellen Angebot festgelegt. Die Zahlungsbedingungen werden ebenfalls im Angebot spezifiziert.
Bei größeren Projekten kann eine Anzahlung vereinbart werden. Die Höhe und Fälligkeit wird im jeweiligen Angebot festgelegt.
§ 5 Lieferung und Leistungserbringung
Liefertermine und Leistungszeiträume werden individuell vereinbart und im Angebot dokumentiert.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Umstände, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, verlängern die Lieferfrist entsprechend.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde gewährt dem Anbieter oder dessen Beauftragten Zugang zu den Räumlichkeiten, in denen die Arbeiten durchgeführt werden sollen.
§ 7 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen.
Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen ist der Anbieter zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine Minderung des Preises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 10 Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Januar 2024